Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB, Stand: 20. Juli. 2025

Daniela Purps, Harlungerstraße 46, 14770 Brandenburg an der Havel (Nachfolgend: „Daniela Purps“)

§ 1 Anwendungsbereich

(1) Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Daniela Purps („Auftragnehmerin“) und Unternehmern („Auftraggebern“) im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.

(2) Verträge mit Verbrauchern (§ 13 BGB) werden nicht geschlossen.

(3) Abweichende oder ergänzende AGB des Auftraggebers gelten nur, wenn Daniela Purps ausdrücklich zustimmt.

§ 2 Leistungsgegenstand / KEIN Fernunterricht

(1) Daniela Purps erbringt ausschließlich individuelle, anlassbezogene Beratungsleistungen und Dienstleistungen im Bereich Marketing und unternehmerische Beratung.
Ein systematisches Lehr- oder Schulungskonzept, Fernunterricht, Online-Coaching mit Curriculum, Lernerfolgskontrolle oder andere Leistungen nach § 1 FernUSG sind nicht Vertragsgegenstand.
Insbesondere werden keine Fernunterrichtsleistungen im Sinne des FernUSG angeboten.
Sollte sich im Einzelfall eine Einordnung als Fernunterricht ergeben und keine ZFU-Zulassung vorliegen, beschränkt sich die Vertragserfüllung auf die zulässigen Beratungsleistungen.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, alle zur ordnungsgemäßen Leistungserbringung erforderlichen Mitwirkungshandlungen fristgerecht und vollständig zu erbringen.
Kommt der Kunde diesen Pflichten nicht nach, bleibt der Vergütungsanspruch von Daniela Purps unberührt.

(3) Daniela Purps ist berechtigt, im Rahmen der Eigenwerbung auf durchgeführte Projekte und erzielte Ergebnisse hinzuweisen, sofern dem keine ausdrückliche Geheimhaltungsvereinbarung entgegensteht.

(4) Daniela Purps schuldet keinen bestimmten Erfolg, sondern ausschließlich Beratung und Unterstützung. Erfolgsgarantien oder Erfolgsversprechen werden nicht abgegeben.

§ 3 Zustandekommen von Verträgen

(1) Der Vertrag kommt durch übereinstimmende Willenserklärungen fernmündlich, elektronisch oder schriftlich zustande.

§ 4 Zahlungen, Preise, Bedingungen

(1) Preise verstehen sich netto zzgl. Umsatzsteuer.

(2) Fälligkeit, Zahlungsart, Ratenzahlung nur nach schriftlicher Zustimmung.

(3) Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte nur bei unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen.

§ 5 Kündigung, Laufzeit

(1) Vertragslaufzeit wie im Hauptvertrag.

(2) Freie Kündigung vor Ablauf ist ausgeschlossen, außer bei wichtiger Grund.

(3) Gesetzliche Kündigungsrechte bleiben unberührt

§ 6 Verzug

(1) Fristen für die Leistungserbringung durch Daniela Purps beginnen erst, wenn der Rechnungsbetrag eingegangen ist und alle notwendigen Informationen sowie Mitwirkungshandlungen des Auftraggebers vollständig vorliegen.

(2) Befindet sich der Auftraggeber mit Zahlungen im Verzug, ist Daniela Purps berechtigt, weitere Leistungen bis zum Ausgleich der offenen Beträge zurückzuhalten.

(3) Bei vereinbarter Ratenzahlung: Gerät der Auftraggeber mit mindestens zwei fälligen Raten in Verzug, ist Daniela Purps berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen. Ersparte Aufwendungen sind in Abzug zu bringen.

(4) Die Geltendmachung weiterer gesetzlicher Ansprüche bei Zahlungsverzug bleibt unberührt.

§ 7 Erfüllung

(1) Daniela Purps erbringt die vereinbarten Dienstleistungen mit der erforderlichen Sorgfalt. Sie ist berechtigt, sich zur Leistungserbringung geeigneter Dritter zu bedienen.

(2) Kommt es aus Gründen, die in der Sphäre des Auftraggebers liegen, zu einer Verzögerung oder Verhinderung der Leistungserbringung, bleibt der Vergütungsanspruch von Daniela Purps unberührt.

(3) Auf Verlangen des Auftraggebers erteilt Daniela Purps innerhalb angemessener Frist Auskunft über die erbrachten Leistungen.

§ 8 Verhalten und Rücksichtnahme

(1) Der Auftraggeber verpflichtet sich, bei öffentlichen Äußerungen und Bewertungen die berechtigten Interessen von Daniela Purps zu wahren und keine unwahren Tatsachen oder beleidigenden Inhalte zu verbreiten. Entsprechende Beiträge sind auf erstes Anfordern zu entfernen.

(2) Daniela Purps bietet dem Auftraggeber die freiwillige und kostenlose Teilnahme an einer Community (z. B. auf LinkedIn) an. Bei groben Pflichtverletzungen ist Daniela Purps berechtigt, den Auftraggeber zeitweise oder dauerhaft von der Teilnahme auszuschließen.
Ein Anspruch auf Teilnahme besteht nicht.

§ 9 Haftung

(1) Daniela Purps haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Daniela Purps nur bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(2) Für die Inhalte, Rechtmäßigkeit und Nutzungsrechte von durch den Auftraggeber bereitgestellten Materialien und externen Tools haftet allein der Auftraggeber; dieser stellt Daniela Purps insoweit von Ansprüchen Dritter frei.

(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und bei Übernahme einer Garantie bleibt unberührt.

§ 10 Teilnahme an Workshops und Veranstaltungen

(1) Buchungen von Workshops und Veranstaltungen bei Daniela Purps sind verbindlich.

(2) Ein kostenfreier Rücktritt ist nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes möglich, der Daniela Purps unverzüglich schriftlich mitzuteilen ist. Im Falle eines Rücktritts kann Daniela Purps eine angemessene Bearbeitungsgebühr verlangen. Ein Ersatzteilnehmer kann nur nach vorheriger Zustimmung gestellt werden.

(3) Weitergehende Rechte des Auftraggebers auf Rückerstattung oder Teilnahme bestehen nicht.

§ 11 Nutzungsrechte

Der Auftraggeber erhält an im Rahmen der Zusammenarbeit bereitgestellten Materialien (z. B. PDFs, Vorlagen, Präsentationen) ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für eigene betriebliche Zwecke.
Jede Weitergabe, Veröffentlichung oder Vervielfältigung der Inhalte bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Daniela Purps.

§ 12 Datenschutz und Datensicherheit

(1) Beide Parteien verpflichten sich, die jeweils geltenden Datenschutzgesetze (insbesondere DSGVO, BDSG sowie das Schweizer Datenschutzgesetz [DSG], soweit anwendbar) einzuhalten.

(2) Soweit eine Auftragsverarbeitung im Sinne von Art. 28 DSGVO oder nach Art. 9 DSG (CH) erforderlich ist, schließen die Parteien eine separate Vereinbarung.

§ 13 Widerrufsrecht

Da Verträge ausschließlich mit Unternehmern geschlossen werden, besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht. Ein vertragliches Widerrufsrecht wird nicht eingeräumt.

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Individuelle Vereinbarungen im Hauptvertrag haben Vorrang vor diesen AGB.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Gerichtsstand ist Brandenburg an der Havel.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

AGB Stand: 20.07.2025

Daniela Purps kontakt@innovativekiloesungen.de Harlungerstraße 46, 14770 Brandenburg an der Havel