Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB, Stand: 01.01.2025
Daniela Purps, Harlungerstraße 46, 14770 Brandenburg an der Havel (Nachfolgend: „Daniela Purps“)
§ 1 Anwendungsbereich
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die Daniela Purps mit ihren Kunden schließt, wenn es sich dabei um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen (nachfolgend „Kunde“ oder „Auftraggeber“ genannt) handelt.
(2) Daniela Purps schließt keine Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB ab. Der Kunde versichert, bei Vertragsschluss mit Daniela Purps gemäß § 14 BGB, als Unternehmer, beziehungsweise als Kaufmann nach HGB zu handeln.
(3) Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als Daniela Purps ihre Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn Daniela Purps in Kenntnis der AGB des Kunden mit der Erbringung der Dienstleistungen vorbehaltlos beginnt.
§ 2 Leistungen von Daniela Purps/ Mitwirkung des Kunden
(1) Daniela Purps erbringt für den Auftraggeber Dienstleistungen im Bereich des Online-Marketings, sowie der unternehmerischen Beratung. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet Daniela Purps nicht die Erbringung eines Werks. Insbesondere kann Daniela Purps lediglich den Erfolg bestimmter Maßnahmen prognostizieren anhand von Erfahrungswerten. Dem Kunden ist bewusst, dass ein diesbezüglicher Erfolg von Daniela Purps nicht geschuldet wird. Ist eine gesonderte Vergütung für das Erreichen eines bestimmten Erfolgs einer Maßnahme vereinbart, wird diese sonach als erfolgsabhängiger Bonus gezahlt. Ein Anspruch auf Erreichen eines konkreten Erfolgs besteht jedoch im Grundsatz nicht.
(2) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch Daniela Purps, bleibt der Vergütungsanspruch von Daniela Purps unberührt.
3) Daniela Purps ist berechtigt, im Rahmen der Eigenwerbung auf durchgeführte Projekte und erzielte Ergebnisse hinzuweisen, soweit keine Geheimhaltungsvereinbarung dem entgegensteht.
§ 3 Zustandekommen von Verträgen
(1) Der Vertragsschluss zwischen Daniela Purps und dem Kunden kann fernmündlich (Videochat, Telefon, etc.) oder schriftlich erfolgen.
(2) Fernmündlich kommen Verträge zwischen Daniela Purps und dem Kunden durch übereinstimmende Willenserklärungen zustande.
(3) Anmeldeformulare zu Workshops sind an die oben genannte Anschrift zu senden oder per E-Mail an: kontakt@innovativekiloesungen.de
§ 4 Zahlungen, Preise, Bedingungen
(1) Die von Daniela Purps angegebenen und mitgeteilten Preise – ob fernmündlich oder schriftlich – sind verbindlich. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die Vergütung ist vollständig vor Beginn der vereinbarten Leistung zu bezahlen, sofern nicht ausdrücklich eine abweichende individuelle Regelung getroffen wurde. Die Bezahlung erfolgt per Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto unter Angabe der Rechnungsnummer. Die Rechnung ist sofort nach Zugang zur Zahlung fällig. Eine Ratenzahlung bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Daniela Purps.
(3) Daniela Purps stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße, die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung zur Verfügung.
(4) Eine Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Gleiches gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts.
§ 5 Kündigung, Laufzeit
(1) Der Vertrag ist für die im jeweiligen Hauptvertrag vereinbarte Laufzeit fest geschlossen. Sollte der Hauptvertrag keine Laufzeit beinhalten, gilt eine einmonatige Laufzeit als vereinbart.
(2) Freie Kündigungsrechte des Kunden vor Ablauf der Vertragslaufzeit werden ausgeschlossen.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt stets unberührt.
§ 6 Verzug
(1) Fristen für die Leistungserbringung durch Daniela Purps beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei Daniela Purps eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei Daniela Purps vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.
(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält Daniela Purps sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.
(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber Daniela Purps in Verzug, ist Daniela Purps berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. Daniela Purps wird die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend machen. Ersparte Aufwendungen sind in Abzug zu bringen.
4) Die Geltendmachung weiterer gesetzlicher Rechte bei Zahlungsverzug bleibt unberührt.
§ 7 Erfüllung
(1) Daniela Purps wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. Daniela Purps ist berechtigt, sich dazu der Hilfe Dritter zu bedienen.
(2) Dem Kunden ist bewusst, dass Daniela Purps bis auf anderslautende und explizit schriftliche Vereinbarung die Erbringung von Dienstleistungen und nicht die Herstellung eines Werks schuldet. Auf Anforderung des Kunden wird Daniela Purps innerhalb einer angemessenen Frist Auskunft über die erbrachten Dienste erteilen.
(3) Ist Daniela Purps gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von Daniela Purps unberührt.
§ 8 Verhalten und Rücksichtnahme
(1) Der Kunde ist verpflichtet, bei der Abgabe von Bewertungen und Kommentaren innerhalb von sozialen Medien auf meine Interessen Rücksicht zu nehmen. Insbesondere darf der Kunde keine unwahren Tatsachenbehauptungen oder Schmähkritiken über mich veröffentlichen/ verbreiten und ist verpflichtet, entsprechende Bewertungen und Kommentare über mich auf erstes Anfordern zu entfernen.
(2) Sofern der Kunde an Communities und Gruppen von Daniela Purps (z. B. auf LinkedIn) teilnimmt, ist er verpflichtet, auch dort die Interessen von Daniela Purps zu wahren. Insbesondere sind geschäftsschädigende Äußerungen, beleidigende Inhalte oder Verstöße gegen die Gruppenregeln zu unterlassen. Daniela Purps ist berechtigt, den Kunden bei Pflichtverletzungen vorübergehend oder dauerhaft von der Teilnahme auszuschließen. Ein Ausschluss kann auch ohne vorherige Abmahnung erfolgen, wenn der Kunde in erheblichem Maße gegen die Interessen von Daniela Purps innerhalb der Gruppe oder Community verstößt oder diese beeinträchtigt.
§ 9 Haftung
(1) Daniela Purps haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Daniela Purps nicht. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung von Mitarbeitern, Vertretern und Organen von Daniela Purps. Hiervon ausgenommen ist die Haftung
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet Daniela Purps nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust ist der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Übernahme einer Garantie bleibt unberührt.
(3) Die Umsetzung der im Programm oder im Rahmen der Zusammenarbeit vermittelten Inhalte erfolgt in alleiniger Verantwortung des Kunden. Für die technische Funktionalität, Inhalte sowie Nutzungsrechte externer Tools (z. B. Meta/Facebook, Canva, ChatGPT, Midjourney etc.) übernimmt Daniela Purps keine Haftung. Der Kunde ist für eine rechtmäßige Nutzung dieser Tools – insbesondere im Hinblick auf Datenschutz, Urheberrecht, die Bestimmungen der EU-KI-Verordnung (KI-VO), sowie weitere relevante Rechtsvorgaben – selbst verantwortlich.
(4) Dem Kunden ist bekannt, dass Drittanbieter wie Facebook oder andere Plattformbetreiber nach ihren eigenen Richtlinien berechtigt sind, Inhalte wie z. B. Werbekampagnen jederzeit zu löschen oder zu deaktivieren. Für derartige Maßnahmen haftet Daniela Purps nicht.
(5) Im Rahmen seiner Mitwirkungspflichten verpflichtet sich der Kunde, Daniela Purps ausschließlich solches Bild-, Video- oder Tonmaterial zur Verfügung zu stellen, das frei von Rechten Dritter ist. Der Kunde stellt Daniela Purps insoweit von sämtlichen Ansprüchen Dritter aus der Verletzung geistiger Eigentumsrechte vollständig frei.
§ 10 Teilnahme an Seminaren und Veranstaltungen
(1) Sofern Sie die Teilnahme von Workshops oder Veranstaltungen bei mir buchen, ist Ihre Buchung verbindlich. Ich bestätige die Buchung in der Regel per E-Mail.
(2) Der Kunde ist nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes berechtigt, von seiner Buchung zurück zu treten nach Maßgabe der Bestimmungen gemäß Absatz 3. Der Kunde ist verpflichtet, uns den wichtigen Grund bereits zusammen mit der Rücktrittserklärung qualifiziert nachzuweisen.
(3) Geht die Rücktrittserklärung im Fall des Vorliegens eines wichtigen Grundes bis zu 6 Wochen vor Beginn der Veranstaltung bei uns ein, entstehen Bearbeitungskosten in Höhe von 35% der jeweiligen Teilnahmegebühr. Bei weniger als 6 Wochen und bis zu 3 Wochen vor Veranstaltungsbeginn werden 50% der Teilnahmegebühr berechnet.
(4) Ein Ersatzteilnehmer darf nur nach vorheriger Zustimmung durch uns gestellt werden.
§ 11 Nutzungsrechte
Der Kunde erhält an den im Rahmen der Zusammenarbeit bereitgestellten Materialien (z. B. PDF-Dateien, Videoaufzeichnungen, Arbeitsvorlagen) ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur eigenen unternehmerischen Verwendung. Eine Weitergabe, Veröffentlichung oder Vervielfältigung der Inhalte ist untersagt, soweit nicht ausdrücklich schriftlich gestattet.
§ 12 Datenschutz und Datensicherheit
(1) Der Kunde versichert, bei der Datenweitergabe an Daniela Purps die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einzuhalten.
(2) Sofern eine Auftragsdatenverarbeitungsvereinbarung zwischen dem Kunden und Daniela Purps abzuschließen ist, werden die Parteien eine solche separat treffen.
3) Daniela Purps verpflichtet sich zur Vertraulichkeit hinsichtlich sämtlicher geschäftlicher und personenbezogener Informationen des Kunden.
§ 13 Widerrufsrecht
Daniela Purps räumt dem Kunden kein vertragliches Widerrufsrecht ein. Aufgrund der Unternehmereigenschaft des Kunden besteht ein gesetzliches Widerrufsrecht nicht.
§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB.
Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von Daniela Purps maßgebend.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Brandenburg an der Havel.
AGB Stand: 01.01.2025
Daniela Purps kontakt@innovativekiloesungen.de Harlungerstraße 46, 14770 Brandenburg an der Havel